07.12.2017

 

Rechtsbewertung Caemmerer und Lenz, Karlsruhe

 

 

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Rechtsbewertung der Kanzlei Caemmerer und Lenz, Karlsruhe, die die Unvereinbarkeit von Verwaltungs- und Genehmigungspraxis in BW mit übergeordnetem Unionsrecht in Sachen Natur-/Artenschutz feststellt.
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07.12.2017

 

Schreiben von Waldbesitzern für Waldbesitzer:

 

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Stellungnahme von Waldbesitzern in Deutschland zur Verpachtung von Flächen an die Windindustrie
Schreiben von Waldbesitzer an Waldbesitz
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Veranstaltungshinweis:

 

Donnerstag, den 16. November 2017, 19.00 Uhr, im Kurhaus Titisee

 

Schwerpunktabend zum Thema Windkraft und Gesundheit

Den Kernvortrag zum Fachthema hält Prof. Dr. Werner Roos, daneben sprechen Georg Etscheit aus München (Herausgeber des hervorragenden Buches „Geopferte Landschaften“), der vor allem den aktuellen politischen Hintergrund beleuchtet, sowie Gustl Frey aus Neustadt

 



Hier finden Sie das Ergebnis der

Bürgerbefragung „WINDENERGIE“

 

Abstimmungsberechtigte insgesamt: 4.149

Abstimmende insgesamt: 3.229

Abstimmungsbeteiligung: 77,8 %

 

Abstimmungsergebnis der Gesamtgemeinde:

 

Frage 1:

Sind Sie mit der Ausweisung von Windenergiestandorten auf der Gemarkung Münstertal grundsätzlich einverstanden?

 

JA:  52 %                  NEIN: 48,00 %

 

Frage 2:

Sind Sie der Auffassung, dass über die Standorte „Lattfelsen / Laitschenbacher Kopf / Maistollen“ (Gebiet 1) und „Riesterkopf / Grader Grund / Böschliskopf / Rammelsbacher Eck“ (Gebiet 2) hinaus, auch das Hörnle (Gebiet 3) und der Breitnauer Kopf (Gebiet 4) als Windenergiestandorte ausgewiesen werden sollen?

 

JA: 46,44 %                  NEIN: 53,56 %


Aktuelles/ News

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Einladung zur eigenen Veranstaltung der BI Münstertal Belchenland. Donnerstag 21.9. 2017 19 Uhr im Foyer der Belchenhalle Münstertal
Für alle, die nach der Informationsveranstaltung der Gemeinde noch Fragen haben.
Veranstaltung_21.09.2017_Einladung.pdf
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Abstand zu Windkraftanlagen

 

Liebe Münstertäler,
sind wir in Baden-Württemberg schlechtere Menschen als anderswo? Sind wir nicht so schützenswert wie die Nachbarn aus Bayern? Oder sind unserer Landesregierung Menschen vielleicht einfach nicht so wichtig? Überall wo intensiv am Infraschall geforscht wird, werden die Abstände erhöht oder gar Baustopps verhängt. Die 700m hier sind lächerlich und stammen aus einer Zeit in der die Windräder ca. 1/3 der gegenwärtigen Größe hatten. Auf der Karte habe ich die Radien eingezeichnet, seid ihr im blauen Kreis, na dann Pech gehabt, die Chancen die Anlagen zu hören stehen gut.

Wenn dann gleichzeitig die Firma, die die WKA plant im Gemeindemitteilungsblatt unter den Vereinsnachrichten dann folgende Zeilen zum Besten gibt, dann muss ich mich schon sehr beherrschen. „Das Windprojekt am Breitnauer Kopf liegt über 2.500 Meter von der Ortschaft Münstertal entfernt, vom Ort Obermünstertal etwa 1.500 Meter. Das Windprojekt Hörnle ist sogar 3.500 Meter von Obermünstertal und über 6.000 Meter von der Ortschaft Münstertal entfernt.“
Na zum Glück wohnen im Neuhof und in Wieden keine Menschen!? Wie ekelhaft egoistisch ist bitte das? „Von uns sind die Windräder weit genug weg, wir haben sie den Wiednern direkt vor die Nase gestellt.“ Das kann doch nicht wahr sein? Da fordert diese Firma dann auch noch die anderen Standorte an denen Sie nicht beteiligt ist, wieder aus der Regionalplanung rauszunehmen. Also kann es mit dem Ziel „Energiewende“ ja auch nicht so ganz ernst gemeint sein.
Ausführliche infos zum Infraschall: https://www.bi-mb.de/informationen/gesundheit-infraschall/ und http://www.bi-hochschwarzwald.de/laerm-1.html

Christopher Burgert


Beitrag Gemeindeblatt 01.09.2017 - Unzensiert! (Artikel im Gemeindeblatt wurde vom rathaus eigenmächtig gekürzt, während die in Bürgerinitiativen getarnte Firmen ganze Seiten füllen dürfen)

 

 

Liebe Münstertäler,

 

bitte lesen Sie den Text der Bürgerbefragung zur Windenergie sehr aufmerksam durch:

 

Mit Frage 1 entscheiden Sie über alle bereits festgelegten und alle in Zukunft noch möglichen Standorte für beliebig viele Windkraftanlagen rund um das Münstertal.

 

Geben Sie dem unkontrollierten Aufbau einer Windindustrielandschaft im Münstertal keine Chance.
Stimmen Sie mit NEIN.

 

Frage 2 setzt voraus, dass dem Wähler bewusst ist, dass er über die Standorte 1 (Nördliche Münstertäler Berge) und Standorte 2 (Südliche Münstertäler Berge) nicht befragt wird, sondern nur seine Meinung zu den Standorten 3 (Hörnle) und Standorte 4 (Breitnau) gewünscht wird.

 

Stimmen Sie mit NEIN.

 

Nur wenn Sie beide Fragen mit NEIN beantworten, können Sie verhindern, dass das Münstertal künftig von bis zu FÜNFZEHN oder noch mehr gigantischen Windkraftanlagen eingekreist wird.

 

Deshalb: 2 x NEIN!

 

In den beiden letzten Ausgaben des Mittelungsblattes mussten wir mit Erstaunen feststellen, dass inzwischen selbst Firmen Beiträge unter den Vereinsnachrichten veröffentlichen können.  Damit dies nicht so auffällt, haben diese Firmen, die „Bürgerenergie Münstertal GmbH“ mit der „Windpark Hörnle GmbH“ und der „Windenergie Münstertal Planungs-GmbH“ eine „Bürgerinitiative Pro Windkraft im Münstertal“ gegründet. Das ist in etwa so, als Würde VW, Audi und Mercedes die Bürgerinitiative „Feinstaub ist super“ gründen. Diese „Pro Windkraft-Initiative“ als das Sprachrohr der an einem Profit aus den WKA interessierten Gesellschafter will sich „sachlich mit den Behauptungen der „Bürgerinitiative Münstertal-Belchenland“  (BiMB) auseinandersetzen, so der Bericht.

 

Leider wurde dieser Grundsatz bereits in der ersten Veröffentlichung in polemischer Weise verletzt.

 

Die Verfasser der „Pro Windkraft“ behaupten nämlich, dass die in der BZ vom 26. Juli veröffentlichte und durch die Windkraftgegner der BiMB erstellte Visualisierung sachlich falsch sei und in keiner Weise den Planungen entspricht.

 

Hierzu stellen wir fest: Aus anderen Regionen ist bekannt, dass die Visualisierungen der von den WKA-Investoren beauftragten Planer oft fachlich unkorrekt waren und mit Anlagen erstellt waren, die den aktuellen Größenverhältnissen (Höhen bis 238m) nicht entsprechen.

 

Die von der BiMB veröffentlichten Visualisierungen wurden fach- und maßstabsgerecht von einem Spezialisten der bundesweit solche Visualisierungen vornimmt, mit Google Earth maßstabsgetreu erstellt.  Auf unserer Homepage www.bi-mb.de Unterseite Bilderwird das erläutert.Da z.Zt. keine anderen Daten vorliegen wird einheitlich die Windradhöhe von 238 m zugrunde gelegt. Die Fotomontagen der BiMB sind mit „möglichen Szenarien“ überschrieben.Da zum aktuellen Planungsstand nicht immer ein Anlagentyp festgelegt ist, sind die Bilder demnach auch nicht falsch. Ein Blick in die Vergangenheit und an andere Standorte zeigt, dass die Windräder mit der Zeit stets höher wurden.

 

Wem die Visualisierungen der BiMB nicht genügen, dem sei auf andere Weise die Größenordnung an zwei Beispielen aufgezeigt:

 

Beispiel 1: Die Wiese hinter dem Löwenparkareal am Fuße des Köpfle liegt 380m ü.d.M. Ein auf dieser Wiese errichtetes Windrad würde mit seiner Gesamthöhe von 238m das auf 603m Höhe stehende Köpflekreuz noch um mehr als 10 Meter überragen!

 

Beispiel 2: Der Laitschenbacher Kopf weist eine Höhe von 769m auf. Die Spitzen der auf dieser Höhe erstellten WKA werden dann das Niveau unserer Klosteranlage um fast 600 m überragen!

 

Diese Zahlen verdeutlichen die gigantischen, für viele Menschen fast unvorstellbaren Größenverhältnisse und stellen nicht nur für unsere Feriengäste sondern vor allem auch für uns Bürgerinnen und Bürger, die wir ganzjährig diese WK-Giganten vor uns haben, eine fast unzumutbare Bedrohung dar.

 

 

 

 


Antwort auf die Firma "Pro Windkraft Münstertal"

 

 zum Thema Nutzen der Energiewende ausführliche Informationen unter:

 

www.vernunftkraft.de -> Reiter Argumente

www.https://www.ulrich-richter.de/ ->Fakten

Welt am Sonntag vom 23.07.2017 Artikel von Daniel Wetzel

 


Windkraftanlagen machen krank

 

 

 

Liebe Münstertäler,

 

die auf Gemarkung Münstertal und Nachbargemeinden geplanten Windkraftanlagen werden eine  erhebliche Beeinträchtigung unserer Lebensqualität nach sich ziehen. Menschen und Tiere sind möglichen gesundheitlichen Belastungen durch Lärm, Schall und den nicht hörbaren, gepulsten Infraschall ausgesetzt. Die Ausbreitung von Schalldruckwellen in Luft und Boden macht nicht vor Gebäuden halt, es gibt keine wirksame Abdämmung. Sie lassen sich über Kilometer hinweg nachweisen.

 

Der aktuelle Mindestabstand zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden beträgt in Baden-Württemberg empfohlene 700m (400 m zu Einzelgebäuden im Außenbereich). Damit zählt unser Bundesland zu den Ländern mit den vergleichsweise geringsten Abstandsregeln. Diese Abstände würden im Münstertal gerade so eingehalten werden, jedoch spiegeln diese Vorsorgeabstände den aktuellen Stand der Forschung nicht wider. Als die 700m Abstandsregelung festgelegt wurde, waren die Windräder in etwa halb so hoch wie die derzeit geplanten 230m hohen Anlagen.

 

Inzwischen gibt es zu diesem Thema viele Fachvorträge, Studien und Forschungsarbeiten. In Ländern mit vermehrter infraschallbezogener Forschung wurden deshalb dem Bau von WKA größere Auflagen erteilt. So gilt in Bayern die 10xH-Regel (Mindestabstand: 10fache Anlagenhöhe) und in Polen 3000m als Mindestabstand. Die European Human Rights-Study empfiehlt 2000m. Sind wir in Baden-Württemberg weniger schützenswert? Sollte man hier nicht mit dem Bau warten, um den Forschungsergebnissen nicht vorzugreifen?

 

Angesichts des nicht vorhandenen Nutzens von Windkraftanlagen hier im Schwarzwald ist jedes erkrankte Tier, jeder schlaflose Bürger zu viel. Kann jemand verantworten, dass Münstertäler, die aufgrund dieser subventionsorientierten Windenergieanlagen, die um uns herum errichtet werden sollen, seine Heimat verlassen muss? Auch hierzu gibt es bereits leidvolle Beispiele aus Schwarzwaldgemeinden.

 

 


Leserbrief Badische Zeitung 14.08.2017

Mit Klimaschutz hat das nichts zu tun

 

Zu: "Es braucht neue Flächen", BZ vom 23. Juni:
Ein gelungener Coup der Windkraftindustrie! Vergeblich habe ich allerdings rechts oben den Vermerk "Anzeige" gesucht. Als Antwort auf diese Art "unverhüllter" Schleichwerbung würde ich mir aus Gründen der Ausgewogenheit auch einmal einen Beitrag mit wirklich unabhängigen Fachleuten in ähnlicher Größenordnung und Aufmachung wünschen. Bei dieser Lobeshymne auf den Windstrom vermisse ich nämlich die sachliche Auseinandersetzung mit der zu Grunde liegenden Problematik. Ist es doch so, dass der Windstrom nur einen verschwindend kleinen Anteil der Primärenergie liefert. Und das auch nur, wenn der Wind weht! Man könnte den windarmen Schwarzwald vollständig mit solchen 230 Meter hohen Wundern der Technik überziehen und sich dann noch über die Zerstörung des Landschaftsbildes freuen, wenn man nur die "richtige" Einstellung hat, ohne dass sich daran bei Windstille etwas ändert. Der Mangel an Effizienz ist bei dieser ideologischen Betrachtungsweise zweitrangig. Die Windkraftindustrie freut sich dagegen über kräftige Subventionen aus dem EEG, die wir alle bezahlen dürfen.

Dass für jeden industriellen "Windpark" hektarweise Wald als unser größter CO2-Verbraucher geopfert wird, scheint dabei paradoxerweise niemanden zu interessieren. Mit dem von der Windkraftindustrie reklamierten Klimaschutz hat das überhaupt nichts zu tun.

Prof. Dr. Dr. Peter Stoll, Freiburg


Artikel Infraschall

Sind wir Menschen nicht schützenswert?

neuer Artikel unter Informationen


Badische Zeitung vom 26.07.2017

Münstertäler werden erneut zur Windkraft befragt

 

http://www.badische-zeitung.de/muenstertal/muenstertaeler-werden-erneut-zur-windkraft-befragt


Rechtsverordnung zur Änderung der Verordnung über das Natur- und Landschaftsschutzgebiet „Schauinsland“ (Zonierung für Windenergieanlagen)
Das Regierungspräsidium Freiburg - höhere Naturschutzbehörde - beabsichtigt die Änderung der Verordnung über das Natur- und Landschaftsschutzgebiet „Schauinsland“ (Zonierung für Windenergieanlagen) auf dem Gebiet des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg. Der Verordnungstext nebst Begründung mit Karten wird beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg in der Zeit vom 26.06. bis 26.07.2017 zur kostenlosen Einsicht durch jedermann ausgelegt werden. Die Unterlagen sind auch auf der Homepage des Regierungspräsidiums unter www.rp-freiburg.de online gestellt. Anregungen und Bedenken zur geplanten Zonierung für Windenergieanlagen können bei der unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg während der Auslegungsfrist vorgebracht werden.

2017_06_25 News

Entwicklung Münstertal und Allgemeines

 

- Am 26.06.2017 wird der Gemeinsame Ausschuss der VVG Ehrenkirchen/Bollschweil wohl den TFNP Windkraft verabschieden und dem LRA zur Genehmigung vorlegen.
Das Münstertal und die Münstertäler Bürger wurden zum Auslegungsverfahren weder informiert noch einbezogen.

 

- Die ornithologischen Untersuchungen im Auftrag der EnBW führt das Büro Gutschker-Dongus aus Odernheim/Rh.-Pf. durch. Dieses Büro arbeitet seit fast 20 Jahren für Windkraftinvestoren.
- Bereits der TFNP sieht die Naturschutzkonflikte als hoch bis sehr hoch an. Die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes – kurzfristig zur Verabschiedung im Bundestag angesetzt, in bewährter Manier in Abendsitzung während eines Fußballländerspiels (D-CHI) – nimmt Abstand vom Tötungsverbot von Individuen bedrohter und geschützter Tierarten im Interesse des Windlobbyismus. U.E. ein neuerlicher Verstoß gegen übergeordnetes EU-Recht.

 

 

- Bereits hingewiesen wurde auf das anstehende Zonierungsverfahren Windkraft im Schauinslandgebiet durch das RP Freiburg (Offenlage bis Mitte/Ende Juli 2017, auch Gemarkung Münstertal).

 

- Abstand zur Wohnbebauung: Der Koalitionsvertrag NRW (CDU/FDP) sieht vor, den Mindestabstand auf 1.500 m zu erhöhen und Windkraftausbau im Wald zu unterbinden. Beachtenswert auch das Positionspapier des Berliner Kreises der CDU. (Link folgt)

  

- Z.K.: Die Bürgerinitiative „Mensch Natur – Oberer Linzgau“ wird Strafanzeige gegen den Betreiber des Windparks Hilpensberg stellen. In einem offenen Brief kündigt sie rechtliche Schritte „möglicherweise auch gegen die Genehmigungsbehörden des Landratsamts Sigmaringen und des Regierungspräsidiums Tübingen wegen Beihilfe zur Körperverletzung“ an. Die Bürgerinitiative werde auf Schadensersatz und Schmerzensgeld klagen. Das Schreiben richtet sich an die Gemeinderäte und Bürgermeister aus Pfullendorf, Überlingen und Heiligenberg sowie an das Sigmaringer Landratsamt. (zitiert aus Mail-Bericht)

 

 - Der Netzbetreiber Amprion bestätigt gegenüber der FAZ, dass das bundesdeutsche Stromnetz am Anschlag fährt (Link folgt).

 

 - Frau Lemke, grüne Ex-Umweltministerin Rheinland-Pfalz (bis zur Abwahl 2016) und verantwortlich für die erschütternde Windindustrialisierung des Landes, hat nach einem Jahr „Karenzzeit“ nun einen Aufsichtsratsposten beim Windinvestor ABO Wind übernommen.

2017_05_27 Ehrenkirchen billigt Teilflächennutzungsplan


2017_05_26 Beitrag Mitteilungsblatt Münstertal